Zum Inhalt springen
Kommunalwahlen 2016

2. August 2016: Die Liste steht

Vor gut zwei Wochen haben sich die Mitglieder des Ortsvereins Wagenfeld letztmalig getroffen, um über die Kommunalwahl und die Aufstellung der Wahlliste zu sprechen. Zehn Personen hatten sich eingefunden, um ins Rennen für die Gemeinderatsplätze zu gehen.

Am Mittwoch, den 27.07.16 tagte im Rathaus unter dem Vorsitz des Bürgermeisters und Gemeindewahlleiters Matthias Kreye der Wahlausschuss.

Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Zulassung der eingegangenen Wahlvorschläge. Unser Kandidat auf Listenplatz neun war dabei problematisch. Christian Möllers ist Schwimmeister und bei der Gemeinde Wagenfeld angestellt. Anders als unser Kandidat Heino Witte, der auch bei der Gemeinde als Gemeindearbeiter angestellt ist, hat Christian den Status eines „Angestellten“. Das führt gem. dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz zu einem Interessenkonflikt, für den Fall, das er gewählt wird. Dann müsste er sich entscheiden: Entweder den Sitz im Gemeinderat annehmen und bei der Gemeinde Wagenfeld kündigen oder auf das Mandat verzichten. Die Entscheidung liegt auf der Hand! Kurios aus unserer Sicht: Wenn er nicht gewählt wird oder sein Mandat nicht annimmt (in diesem Fall profitiert der nächste auf der Liste) zählen die Stimmen für Christian trotzdem für die Partei.

Es war klar, das wir nicht mit Tricks arbeiten und ihn nach Rücksprache von der Liste genommen haben. Dem Gesetz ist somit genüge getan. Christian ist ein Mitglied unserer Partei und steht uns immer mit Rat und Tat zur Seite.

Wir werden Ihnen in einigen Tagen die Kandidaten auf unserer Homepage ausführlich vorstellen. Da wir unsere Informationen auch regelmäßig aktualisieren lohnt es sich, immer mal wieder reinzuschauen. Natürlich sind wir auch auf Facebook präsent.

Vorherige Meldung: SPD-Arbeitskreis Dümmerland traf sich am Schäferhof

Nächste Meldung: AfD versucht Kommunalpolitik ad absurdum zu führen.

Alle Meldungen